Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütung einer stationären Krankenhausbehandlung im Rahmen einer abrechenbaren Fallpauschale

• medcontroller.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• anwalt.de (Kurzinformation)

  Gegen ärztlichen Rat Krankenhaus verlassen - lohnt sich fürs Krankenhaus nicht unbedingt

• Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 64 (Kurzinformation)

  Krankenversicherungsrecht | Beziehungen zu Krankenhäusern | Fallpauschalen | Risikoverteilung bei Wiederaufnahme wegen Komplikationen

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

• BSG, 12.07.2012 - B 3 KR 18/11 R

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Fallzusammenführung - Wiederaufnahme des …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.05.2016 - L 1 KR 116/13

  Am 10. Februar 2012 hat der Kläger Klage erhoben und vorgetragen, dass das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 12. Juli 2012 (B 3 KR 18/11 R - Juris) den Begriff der Verantwortlichkeit im Sinne von § 2 Abs. 3 S. 1 Fallpauschalenvereinbarung (FPV 2008) falsch ausgelegt habe.

  Es hat sich der Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 12. Juli 2012, a.a.O.) zur Auslegung des § 2 Abs. 3 der Vereinbarung zum Fallpauschalensystem für Krankenhäuser für das Jahr 2008 (FPV 2008) angeschlossen und ausgeführt, dass es vorliegend keine Anhaltspunkte dafür gebe, dass die Komplikation auf ein Fehlverhalten des Versicherten zurückzuführen sei.

  Dieses hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2012 (a.a.O.) mit ausführlicher Begründung dargelegt, dass das Krankenhaus das Risiko von innerhalb der oberen Grenzverweildauer auftretenden Komplikationen trägt, soweit diese nicht auf das Verhalten des Versicherten oder Dritter zurückzuführen sind.

• BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R

  Krankenversicherung - Krankenhaus - unwirtschaftliche Behandlung - …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.05.2016 - L 1 KR 116/13

  Der Kläger kann sich schließlich auch nicht darauf berufen, dass ihm durch die Entlassung gegen ärztlichen Rat ein (fiktives) wirtschaftliches Alternativverhalten verwehrt worden ist (vgl. BSG, Urteile vom 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R und vom 10.03.2015 - B 1 KR 3/15 R; beide Juris).
• BSG, 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R

  (Krankenversicherung - Krankenhaus - Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.05.2016 - L 1 KR 116/13

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts entsteht die Zahlungsverpflichtung der Krankenkasse unabhängig von einer Kostenzusage unmittelbar mit der Inanspruchnahme einer Leistung durch den Versicherten, wenn die Versorgung in einem zugelassenen Krankenhaus durchgeführt wird und im Sinne des § 39 Abs. 1 S. 2 SGB V erforderlich ist (BSG, Urteil vom 16.05.2012 - B 3 KR 14/11 R - Juris).

 
• BSG, 10.03.2015 - B 1 KR 3/15 R

  Krankenversicherung - Krankenhaus - Abrechnung - Fallsplitting

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.05.2016 - L 1 KR 116/13

  Der Kläger kann sich schließlich auch nicht darauf berufen, dass ihm durch die Entlassung gegen ärztlichen Rat ein (fiktives) wirtschaftliches Alternativverhalten verwehrt worden ist (vgl. BSG, Urteile vom 01.07.2014 - B 1 KR 62/12 R und vom 10.03.2015 - B 1 KR 3/15 R; beide Juris).
• BSG, 01.07.2014 - B 1 KR 29/13 R

  Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - unbefristete Obliegenheit des …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.05.2016 - L 1 KR 116/13

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts trägt grundsätzlich das Krankenhaus die Feststellungslast für das Vorliegen der Voraussetzungen für den geltend gemachten Vergütungsanspruch (BSG, Urteil vom 01.07.2014 - B 1 KR 29/13 R - Juris).
• BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R

  Krankenhaus - Vergütung im Fallpauschalensystem nur für erforderliche stationäre …

  Auszug aus LSG Hamburg, 26.05.2016 - L 1 KR 116/13

  Dies gilt auch dann, wenn die Krankenkasse aufgrund ihrer vertraglichen Verpflichtung die Rechnung zunächst unter dem Vorbehalt medizinischer Überprüfung beglichen hat (BSG, Urteil vom 30.06.2009 - B 1 KR 24/08 R - Juris).

• LSG Berlin-Brandenburg, 06.11.2015 - L 1 KR 136/13

  Abhängige Beschäftigung - Kameramann - Regiekameramann

  Entsprechend hat der Senat bereits entschieden, dass ein Filmausstatter bzw. Requisiteur seine Leistungen grundsätzlich sowohl in der Form einer abhängigen Beschäftigung als auch in der einer selbständigen Tätigkeit erbringen kann (Urteile v. 1. April 2015 und 9. Mai 2014 - L 1 KR 116/13 und L 1 KR 465/12 - juris Rn. 32).
• BSG, 10.02.2015 - B 12 KR 10/14 BH

  Angriff der rechtlichen Würdigung des Berufungsgerichts

  S 1 KR 116/13 (SG für das Saarland).